Geschäftsbedingungen (AGB) der Büro-Schlang GmbH, Wieslauftalstraße 139, 73614 Schorndorf
1 Inhalt des Vertrages
1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Besteller und uns. Durch Auftragserteilung erklärt sich der Besteller mit diesen Bedingungen einverstanden und verzichtet auf eigene Einkaufsbedingungen.
1.2 Unsere Angebote sind freibleibend und gelten erst durch Auftragsbestätigung oder Lieferung als angenommen und bestätigt.
1.3 Abweichungen der gelieferten Artikel in Farbe, Ausführung und Abmessung bleiben vorbehalten.
2 Preise, Zahlungsbedingungen
2.1 Die Preise gelten ab Werk bzw. ab unserem Lager ausschließlich Verpackung, Installation, Einweisung und Montage, jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
2.2 Unsere Preise basieren auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Preisen für Vorleistungen (Wareneinsatz, Material, Fracht, Steuern, Abgaben etc.). Bei Preisänderungen für Vorleistungen zwischen Vertragsabschluss und vereinbarter Lieferzeit sind wir zu entsprechender Preisanpassung berechtigt.
2.3 Wenn bei Probestellungen bzw. Lieferungen zur Ansicht nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind wir berechtigt, bei einer Rücknahme dieser Ware die uns entstandenen Kosten und erkennbare Abnützung zu berechnen. Für Beschädigungen oder Verlust haftet der Besteller.
2.4 Rechnungen sind sofort ohne Abzug zu bezahlen, soweit nichts anderes vereinbart oder ein längeres Zahlungsziel durch Aufdruck auf der Rechnung gewährt ist. Schecks gelten erst ab dem Zeitpunkt vorbehaltloser Gutschrift als Zahlung.
2.5 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
3 Lieferung
3.1 Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Wissen, aber ohne Verbindlichkeit, da wir auch auf Lieferzeitangaben unserer Lieferanten angewiesen sind.
3.2 Teillieferungen sind zulässig.
4 Eigentum, Gefahrübergang
4.1 Das Eigentum der gelieferten Ware geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten gegenwärtigen Verbindlichkeiten uns gegenüber getilgt hat. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Liefergegenstand in Besitz zu nehmen, ohne dass dies den Rücktritt vom Vertrag bedeutet, es sei denn, der Rücktritt ist durch uns schriftlich erklärt. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers nicht geltend gemacht werden. Der Käufer hat uns von allen Zugriffen Dritter auf unser Eigentum, insbesondere Zwangsvollstreckungsmassnahmen und Beschlag-nahmungen sowie von allen an unserem Eigentum eintretende Schäden unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
4.2 Der Versand erfolgt ab unserem Lager bzw. ab dem Lager unserer Lieferanten jeweils ausschließlich Verpackung und stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch wenn Montage durch uns und/oder frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
5 Mängelrügen, Gewährleistung, Reparaturen
5.1 Mängelrügen und sonstige Beanstandungen erbitten wir innerhalb von 5 Tagen.
5.2 Für alle von uns vertriebenen Produkte beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Für die Lieferung von gebrauchten – auch generalüberholten – Geräten sowie Reparaturen beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
5.3 Während der Gewährleistungsfrist werden Ersatzteile kostenlos ausgetauscht, wenn der Mangel auf Material- oder Fertigungsfehler zurückzuführen ist. Es besteht kein Gewährleistungsanspruch auf Verbrauchsmaterialien, Verschleißteile, auf Schäden durch falsche Behandlung, unzureichende Stromversorgung und bei fremden Eingriffen. Die mangelhafte Ware ist uns frei Haus in der Originalverpackung zuzustellen. Bei mangelhafter Lieferung sind wir zur Mangelbeseitigung durch kostenlose Nach-besserung, kostenlosen Austausch der fehlerhaften Teile oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Käufer muss zwei Versuche der Mängelbeseitigung des gleichen Mangels dulden. Wir sind berechtigt, Garantie- bzw. Serviceleistungen an Dritte zu übertragen (Hersteller-Service). Danach sind wir von sämtlichen Gewährleistungs-ansprüchen befreit, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Schlagen Nachbesserung, Austausch oder Ersatzlieferung endgültig fehl, dann kann der Käufer die anteilmäßige Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
5.4 Es besteht kein Ausgleichsanspruch für gelöschte oder nicht mehr verwendbare gespeicherte Daten bei Instandsetzungsarbeiten. Der Besteller stellt sicher, dass bei Arbeiten an oder mit seinen bei ihm gespeicherten Daten diese so gesichert und frei von Viren sind, dass Datenverluste und Beschädigungen anderer Daten bzw. Systeme – auch soweit es sich um unsere Daten bzw. Systeme handelt – ausgeschlossen sind.
5.5 Kostenvoranschläge gelten nur für die schriftlich festgelegten Arbeiten und enthalten – auch hinsichtlich der Höhe – nur Näherungswerte. Uns entstandene Kosten für die Ausarbeitung eines Voranschlages werden berechnet.
6 Sonstiges
6.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand sind für beide Teile D-73614 Schorndorf/Württ.
6.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
6.3 Frühere Liefer- und Zahlungsbedingungen werden mit dieser Ausgabe ungültig.
Stand: Januar 2012
